Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der VISIONSBOX GmbH & Co. KG (nachfolgend: „VISIONSBOX“)
§ 1 – Auftragserteilung und Durchführung
- Angebote von VISIONSBOX sind, soweit nicht einzelvertraglich anders geregelt, freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch die Unterschrift beider Vertragspartner oder durch einen schriftlichen Auftrag des Kunden und seiner Annahme seitens VISIONSBOX durch Gegenzeichnung oder schriftliche Bestätigung zustande.
- Ausschließlich der so bestätigte Vertragsinhalt und ergänzend diese AGB sind Grundlage für die Leistungserbringung durch VISIONSBOX.
- Etwaige Einkaufs-, Beschaffungs- und sonstige allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners finden selbst dann keine Anwendung, wenn der Vertragspartner in seiner Bestellung hierauf Bezug nimmt und VISIONSBOX nicht nochmals ausdrücklich widerspricht.
- Der Vertragspartner kann VISIONSBOX mit nachträglichen Änderungen in Inhalt und Umfang vereinbarter Leistungen beauftragen, sofern dies für VISIONSBOX zumutbar ist.
- VISIONSBOX behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern und zu verringern, soweit der Vertragsgegenstand dadurch nicht wesentlich verändert wird und dies für den Vertragspartner zumutbar ist.
§ 2 – Pflichten des Vertragspartners
- Der Vertragspartner verpflichtet sich, die Leistungen von VISIONSBOX nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere nicht gegen straf- und ordnungsrechtliche Bestimmungen zu verstoßen und Urheber- sowie Schutzrechte Dritter zu beachten.
- Der Vertragspartner stellt VISIONSBOX sämtliche Informationen, Vorlagen und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung, die für die Vertragserfüllung benötigt werden.
§ 3 – Inhalte des Vertragspartners
- Der Vertragspartner hat sicherzustellen, dass durch die Nutzung der von ihm bereitgestellten Vorlagen keine Verstöße gegen Schutzrechte Dritter erfolgen.
- VISIONSBOX ist nicht verpflichtet zu prüfen, ob an den vom Vertragspartner bereitgestellten Materialien Rechte Dritter bestehen.
- Der Vertragspartner erklärt, dass die zur Verfügung gestellten Inhalte frei von Schutzrechten Dritter sind oder dass er berechtigt ist, diese zu verwenden.
§ 4 – Vergütung/Zahlungsverzug
- Die Kalkulation der Leistungen erfolgt auf Basis des Zeitaufwands entsprechend den vereinbarten oder üblichen Stundensätzen.
- Pauschalpreise können vereinbart werden, sind jedoch keine verbindlichen Festpreise.
- Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
- Bei Zahlungsverzug ist VISIONSBOX berechtigt, die Leistungserbringung zu unterbrechen.
§ 5 – Leistungszeit / Abnahme
- Termine sind nur verbindlich, wenn schriftlich ausdrücklich bestätigt.
- Soweit werkvertragliche Leistungen geschuldet sind, hat der Vertragspartner diese abzunehmen.
§ 6 – Nutzungsrechte
- Alle nicht ausdrücklich dem Vertragspartner eingeräumten Rechte verbleiben bei VISIONSBOX.
- Die Bereitstellung von Quellcode ist nicht Teil der Leistung.
§ 7 – Mängelrechte
- VISIONSBOX gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen der vereinbarten Leistungsbeschreibung entsprechen.
- Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr.
§ 8 – Vertraulichkeit / Datenschutz
- Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen Informationen.
- Die Parteien werden Daten nur nach den geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeiten.
§ 9 – Haftungsumfang
- VISIONSBOX haftet nur bei grober Fahrlässigkeit, Vorsatz oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
- Die Haftung ist begrenzt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden.
§ 10 – Dauer des Vertrages, Beendigung
- Verträge treten mit dem vereinbarten Termin in Kraft und enden mit Erfüllung der Leistungen.
- Beide Parteien können aus wichtigem Grund kündigen.
§ 11 – Sonstiges
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Offenburg, Deutschland.
- Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
- VISIONSBOX ist berechtigt, zur Vertragserfüllung Dritte einzusetzen.
Stand: 03.02.25
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